Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG §§ 1 4
  Verfahren zum Ausstellen individueller Chipkarten - Maßstab gachmännischen Handelns

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 2002, 418

Wird zitiert von ... (21)

• BPatG, 04.06.2008 - 4 Ni 67/06
  Nicht zuletzt auch veranlasst durch Benutzerwünsche und/oder Verkaufsargumente (vgl. BPatG, GRUR 2002, 418 - Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe) bietet sich dem Fachmann eine solche bidirektionale Kurzstrecken-Funkverbindung an, um dem Nutzer eine flexiblere Handhabung des eigenständigen externen Geräts - Mobiltelefons - zu ermöglichen.

  Es bietet sich dem Fachmann an, einmal mehr veranlasst bspw. durch Benutzerwünsche (vgl. BPatG GRUR 2002, 418 - Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe), eine Zuordnung von Namen und Telefonnummern in einem Speicherelement des Audio- und/oder Informationssystems so abzulegen, dass neben der Telefonnummer auch weitere Daten, wie der Name des Anrufenden, auf der Anzeigeeinheit ausgegeben werden - Rest Merkmal m.

• BPatG, 10.05.2004 - 20 W (pat) 314/02
  Dies veranlasst ihn, auf der Hand liegende Wünsche der Nutzer nach möglichst geringer Kostenbelastung bei der Anwendung seiner von ihm entwickelten Systeme schon von sich aus in Betracht zu ziehen oder jedenfalls zu beachten, wenn sie an ihn herangetragen werden (dazu Senatsentscheidung GRUR 2002, 418 - Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe).
• BPatG, 26.02.2003 - 20 W (pat) 46/01
  Sp unten), wie Nachrichten, Sport, klassische Musik usw. Der Fachmann befaßt sich daher nicht nur mit der Lösung von vorgegebenen konkreten technischen Problemen, sondern ist allgemein um konkurrenzfähige Empfangsgeräte bemüht, berücksichtigt dabei tatsächliche oder mögliche Benutzerwünsche und achtet auf optimale Gebrauchsfähigkeit (siehe Senatsbeschlüsse GRUR 2002, 418 - Selbstbedienungs-Chipkarte; BPatGE 38, 250 - Radio-Daten-System; Mitt.

 
• BPatG, 10.10.2017 - 17 W (pat) 7/16

  Patentfähigkeit des angemeldeten Patents mit der Bezeichnung "System, Verfahren …

  Im Falle einer umfangreichen Textdatei liegt es für den Fachmann nahe, dem Benutzer für den Vergleich nur die für ihn wichtigsten Daten, d. h. nur einen Teil der Daten des Dokuments anzuzeigen und damit den auf der Hand liegenden Wunsch nach einer besseren Benutzerfreundlichkeit zu berücksichtigen (vgl. BPatG 20 W (pat) 4/00 in GRUR 2002, 418 - Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe).
• BPatG, 20.11.2002 - 20 W (pat) 15/01

  Folgen der Teilung des Patents - Schwebezustand

  Der für die Entwicklung von Autoradios verantwortliche Ingenieur befaßt sich nicht nur mit der Lösung von vorgegebenen konkreten technischen Problemen, sondern ist allgemein um konkurrenzfähige Empfangsgeräte bemüht, berücksichtigt dabei tatsächliche oder mögliche Nutzerwünsche und achtet auf optimale Gebrauchsfähigkeit (siehe Senatsbeschlüsse GRUR 2002, 418 - Selbstbedienungs-Chipkarte; BPatGE 38, 250 - Radio-Daten-System; möglicherweise a. A. EPA Beschluß v. 22.10.1999, T 1053/98, Entscheidungsgründe 3.5).
• BPatG, 05.07.2010 - 20 W (pat) 78/05
  Der Fachmann wird im Interesse einer stabilen Lösung nach ihm bekannten Alternativen suchen und diese im Rahmen seines üblichen Handelns bei ihrer Eignung zur Beseitigung eines erkannten Nachteils auch einsetzen (vgl. BPatGE 45, 18 Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe).
• BPatG, 20.05.2009 - 20 W (pat) 32/04
  Die Anordnung eines Multifunktionsreglers am Gerät, welcher eine Drück-Dreh-Funktion ermöglicht, wie mit Merkmal M4 des Patentanspruchs 1 nach Hilfsantrag gefordert, war zum Anmeldetag eine durchaus gängige und dem Fachmann präsente Maßnahme im Bereich der Geräte der Unterhaltungselektronik, um eine effiziente und benutzerfreundliche Bedienung zu ermöglichen in Anbetracht der durch das abnehmbare Bedienteil vorgegebenen räumlichen Verhältnisse des Geräts und nicht zuletzt auch veranlasst durch Benutzerwünsche (GRUR 2002, 418 Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe).
• BPatG, 06.05.2009 - 20 W (pat) 24/04
  Der Fachmann wird aus diesem Fachwissen heraus, veranlasst auch durch Benutzerwünsche (BPatG GRUR 2002, 418 -Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe), die ihm geeignet erscheinenden Funktionen und die dafür geeigneten funktionalen Parameter auswählen und bei der aus der Druckschrift (1) als bekannt entnehmbaren Vorrichtung implementieren.
• BPatG, 04.03.2009 - 20 W (pat) 33/04
  Dies wäre auch unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten ein alltäglicher Wunsch im Sinne der Kundenzufriedenheit (BPatGE 45, 18 -Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe).
• BPatG, 28.01.2009 - 20 W (pat) 347/04
  Bei dem steten Bemühen des Fachmanns, die Attraktivität und Akzeptanz der Spielgeräte noch weiter zu steigern, veranlasst bspw. auch durch Benutzerwünsche (BPatG GRUR 2002, 418 -Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe), gerät auch die Druckschrift D2 in sein Blickfeld, die ein Verfahren aufzeigt, die Spieldauer von Einzelspielen bei Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit zu steuern, wodurch sich der allgemeine Spielverlauf bei gleichzeitiger Beschränkung auf einen maximal möglichen Geldverlust noch dynamischer, interessanter und abwechslungsreicher gestalten lässt (vgl. Sp. 1, Z. 49 -54).
• BPatG, 10.12.2008 - 4 Ni 37/07
• BPatG, 17.10.2008 - 20 W (pat) 12/04
• BPatG, 30.07.2008 - 20 W (pat) 322/05
• BPatG, 31.03.2008 - 20 W (pat) 341/03
• BPatG, 18.02.2008 - 20 W (pat) 348/03
• BPatG, 28.11.2007 - 20 W (pat) 325/04
• BPatG, 07.12.2005 - 20 W (pat) 352/04
• BPatG, 28.11.2005 - 20 W (pat) 324/03
• BPatG, 10.12.2003 - 20 W (pat) 52/02
• BPatG, 24.11.2003 - 20 W (pat) 64/02
• BPatG, 27.03.2002 - 20 W (pat) 42/00